GG-Echo: Groß-Gerauer Kreistag bringt Großprojekte zur Stärkung der Bildung auf den Weg
Artem Zakharov (AfD) schilderte als Schüler der BSSG den maroden Zustand der Gebäude aus eigener Erfahrung und betonte die Notwendigkeit der Einrichtung einer Mensa. Für die bislang nur rudimentäre Mittagessensversorgung gibt es noch keine Lösung. Von dem Ausbau der Schule hänge die Zukunft junger Menschen ab, sagte Zakharov. Link zum Artikel
GG-Echo: Demonstration gegen Wahlveranstaltung der AfD in Goddelau
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GG-Echo: Protest gegen AfD-Veranstaltung
Es sei wichtig, dass die Menschen überall, auch in kleinen Gemeinden wie Biebesheim, öffentlich gegen die AfD protestierten, die gezielt mit Angst, Hass und Diskriminierung operiere, um politisch zu punkten, so Hammann. „Um zu unterstreichen, dass es nicht tatenlos hingenommen wird, dass die AfD derzeit alles versucht, um unser politisches und gesellschaftliches Miteinander auf diese […]
RÜ-Echo: Kreis beschließt Beitritt zur Hessenkasse
Die AfD-Fraktion hatte für die ersten fünf Punkte auf der Beschlussvorlage gestimmt und damit die Teilnahme am Entschuldungsprogramm unterstützt. Sie stimmte jedoch gegen Punkt 7 des Entwurfs, der auf Wunsch der AfD-Fraktion gesondert behandelt wurde. Darin verpflichtet sich der Kreis Groß-Gerau, den jährlichen Eigenbetrag so zu erwirtschaften, dass eine Erhöhung der Kreisumlage nur als letztmögliches […]
GG-Echo: Kreis Groß-Gerau tritt der Hessenkasse bei
Für die AfD erklärte Artem Zakharov, der Kreistag habe zu viele freiwillige Leistungen beschlossen. Seine Fraktion forderte eine Aufstellung durch einen externen Gutachter, fand dafür jedoch keine Mehrheit. Die AfD nahm auch Anstoß daran, dass als „Ultima Ratio“ zur Finanzierung des Hessenkasse-Eigenbeitrags eine Erhöhung der Kreisumlage nicht ausgeschlossen wurde. Link zum Artikel […]
GG-Echo: kein Bericht zur Gülen-Bewegung
Mit 56:8 Stimmen hat der Kreistag einen AfD-Antrag abgelehnt, wonach der Kreisausschuss einen Bericht über die Gülen-Bewegung hätte vorlegen sollen. Die AfD wollte dargelegt haben, wie die Bewegung des islamischen Geistlichen Fethullah Gülen und ihr nahestehende Organisationen im Kreis Groß-Gerau aktiv sind. Kein weiteres Kreistagsmitglied stimmte mit den Rechtspopulisten. Aus der FDP/FW-Fraktion gab es zwei […]
GG-Echo: Kreistag beschließt Beitritt zur Charta für Gleichstellung
Die AfD hält den Chartabeitritt für überflüssig, wie Dalida Dittmar-Hensel mit Blick auf das grundgesetzlich verankerte Gleichheitsrecht ausführte. Zudem sprach sie sich grundsätzlich gegen Quotenregelungen aus: Allein Eignung und Qualifikationen – unabhängig vom Geschlecht – will sie als Maßstab bei der Besetzung von leitenden Positionen gesehen wissen. Link zum Artikel Link zur […]
GG-Echo: Hessenkasse: Noch sagt die Koalition im Groß-Gerauer Kreistag nicht Ja
Prinzipielle Zustimmung zum CDU-Vorstoß äußerte Artem Zakharov (AfD): Die maßlose Nutzung von Kassenkrediten müsse abgestellt werden. Link zum Artikel
GG-Echo: Kreistag diskutiert über Akteneinsichtsausschuss
Irmgard Horesnyi (AfD) verwies darauf, dass der Kreis für rund 200 unbegleitete minderjährige Ausländer rund zwölf Millionen Euro im Jahr aufwende. Dies stehe in keinem Verhältnis zu dem, was der Staat sonst für Kinder und Jugendliche aufwende. Die AfD-Vertreterin beklagte, dass es bei minderjährigen Flüchtlingen offensichtlich keine Altersprüfung gebe und es auch nach Erreichen der […]
GG-Echo: Bündnis gegen Rechts bietet Workshops an
Inge Auer, Mitglied des Kreisausschusses, beklagte, seit die AfD im Kreistag sitze, sei dort der Rassismus eingezogen „Das ist sehr schlimm und menschenverachtend“, sagte sie zum Gebaren der AfD in diesem Gremium. Link zum Artikel