GG-Echo: Bericht über 5. Kreistagssitzung
Auch Irmgard Horesnyi (AfD) forderte in diesem Zusammenhang mehr Transparenz. Ausführlich listete sie Ausgaben für Flüchtlinge im Kreisgebiet auf, etwa 60 000 Euro jährlich pro unbegleitetem Flüchtling und forderte pauschal „Rückführung und Abschiebung“. Link zum Artikel Lediglich mit obigen zwei Sätzen hat uns das Echo in seinem Artikel erwähnt, obwohl wir einige pikante Details in unserer […]
GG-Echo: Bericht über Haupt- und Finanzausschuss
Zwei Haushaltsanträge beschäftigten sich mit dem Engagement des Kreises in der Initiative „Zukunft Rhein-Main“ (ZRM): Die CDU hätte gern die ZRM-Mittel im Teilfinanzhaushalt gestrichen, die insbesondere der Finanzierung möglicher rechtlicher Schritte gegen die Flughafenerweiterung dienen. Gut 229 000 Euro stehen dafür im Entwurf. Mit dem Nein der rot-grün-roten Koalition wurde diese Initiative abgelehnt, mit der […]
GG-Echo: Bericht über Bildungsausschuss
Als Musikschullehrerin gab Dalida Dittmar-Hensel (AfD) zu Bedenken, dass viele Nachmittagsangebote von Vereinen und anderen Institutionen durch die Ganztagsschule verdrängt würden. Link zum Artikel
GG-Echo: Extremismus-Bericht sorgt im Kreistag Groß-Gerau für Diskussionen
Eine Welle der Empörung löste Horst Zickler (AfD) aus, der von einem Gefälligkeitsgutachten für den rot-grün-roten „Linksblock im Kreistag“ sprach. Die Studie sei einseitig, da der Linksextremismus gar nicht und der islamistische Extremismus nur am Rande erwähnt werde. Zickler warf den Autoren obendrein vor, mit ihrer Feststellung eines „Extremismus der Mitte“ große Teile der Gesellschaft […]
GG-Echo: Alltagsrassismus greift um sich
Thorsten Blümlein (AfD) witterte hier die Förderung eines „Denunziantentums einer DDR“ und sorgte damit für Empörung im Fachausschuss. Angesichts der geringen Anzahl von 17 Interviews als Teil der Untersuchung stellte er auch in Frage, ob die Ausgabe von 12.000 Euro für den vorgelegten Bericht nicht „rausgeschmissenes Geld“ seien. Link zum Artikel Der Bericht ist hier […]
GG-Echo: AfD scheitert mit Anträgen
Dalida Dittmar-Hensel (AfD) fragte nach, warum es kein Netzwerk gegen Linksextremismus im Kreis gebe: „Will man da etwas verschweigen? Oder sieht man im Linksextremismus keine Gefahr?“ Dittmar-Hensel berichtete von linksradikalen Aufklebern. Thies Puttnins-von Trotha (CDU) gab später zu Protokoll, Zickler habe in einem Zwischenruf einen Anstieg des weltweiten Rechtsextremismus befürwortet. Darauf wandte sich […]
RÜ-Echo: AfD wettert weiterhin gegen Flüchtlinge
Später, als die Diskussion um den Nachtragshaushalt lief, flammte die Debatte nochmals kurz auf. Da sagte Ingo Hensel, die AfD sei nicht generell gegen Einwanderung, sondern gegen die Art, wie sie passiert ist. Seit einem Jahr steige die Zahl von Straftaten, die es in dieser Form, Eindeutigkeit und Anzahl noch nicht gegeben habe. Dann begann […]
GG-Echo: Bericht über 3. Kreistagssitzung
„Ingo Hensel (AfD) sah das ganz anders. Seit einem Jahr gebe es eine Häufung von Straftaten, die es zuvor nicht gegeben habe. Er listete eine Reihe von Fällen auch sexueller Belästigung auf, über die die Presse jüngst berichtet hatte. „Es ist auch Lebensqualität, dass dies unterbleibt“, sagte er.“ Link zum Artikel
GG-Echo: AfD-Antrag abgelehnt
„Die AfD-Kreistagsfraktion will das Netzwerk gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Netzwerk gegen Extremismus umbenannt wissen. Den Begriff „Rassismus“ im Namen hält die AfD für entbehrlich, weil dies bereits im Wort Extremismus enthalten sei. Diesen Antrag hat der Sozialausschuss jedoch mit 10:1 Stimmen abgelehnt.“ Link zum Artikel
GG-Echo: Bericht über Bildungsausschuss
„Der Bildungsausschuss des Groß-Gerauer Kreistags hat mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen, Linke/Offene Liste und FDP/FW einen Antrag der AfD abgelehnt, der darauf abzielte, Informationsveranstaltungen von Jugendoffizieren der Bundeswehr an den Schulen des Kreises zu fördern und unterstützen. Den Schülern solle Gelegenheit gegeben werden, sich bei solchen Veranstaltungen umfassend über das Thema Bundeswehr zu […]