Auch Irmgard Horesnyi (AfD) forderte in diesem Zusammenhang mehr Transparenz. Ausführlich listete sie Ausgaben für Flüchtlinge im Kreisgebiet auf, etwa 60 000 Euro jährlich pro unbegleitetem Flüchtling und forderte pauschal „Rückführung und Abschiebung“. Link…
Zwei Haushaltsanträge beschäftigten sich mit dem Engagement des Kreises in der Initiative „Zukunft Rhein-Main“ (ZRM): Die CDU hätte gern die ZRM-Mittel im Teilfinanzhaushalt gestrichen, die insbesondere der Finanzierung möglicher rechtlicher Schritte gegen die Flughafenerweiterung dienen.…
Als Musikschullehrerin gab Dalida Dittmar-Hensel (AfD) zu Bedenken, dass viele Nachmittagsangebote von Vereinen und anderen Institutionen durch die Ganztagsschule verdrängt würden. Link zum Artikel
Eine Welle der Empörung löste Horst Zickler (AfD) aus, der von einem Gefälligkeitsgutachten für den rot-grün-roten „Linksblock im Kreistag“ sprach. Die Studie sei einseitig, da der Linksextremismus gar nicht und der islamistische Extremismus nur am…
Thorsten Blümlein (AfD) witterte hier die Förderung eines „Denunziantentums einer DDR“ und sorgte damit für Empörung im Fachausschuss. Angesichts der geringen Anzahl von 17 Interviews als Teil der Untersuchung stellte er auch in Frage, ob…
Dalida Dittmar-Hensel (AfD) fragte nach, warum es kein Netzwerk gegen Linksextremismus im Kreis gebe: „Will man da etwas verschweigen? Oder sieht man im Linksextremismus keine Gefahr?“ Dittmar-Hensel berichtete von linksradikalen Aufklebern. Thies Puttnins-von…
Später, als die Diskussion um den Nachtragshaushalt lief, flammte die Debatte nochmals kurz auf. Da sagte Ingo Hensel, die AfD sei nicht generell gegen Einwanderung, sondern gegen die Art, wie sie passiert ist. Seit einem…
„Ingo Hensel (AfD) sah das ganz anders. Seit einem Jahr gebe es eine Häufung von Straftaten, die es zuvor nicht gegeben habe. Er listete eine Reihe von Fällen auch sexueller Belästigung auf, über die die…
„Die AfD-Kreistagsfraktion will das Netzwerk gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Netzwerk gegen Extremismus umbenannt wissen. Den Begriff „Rassismus“ im Namen hält die AfD für entbehrlich, weil dies bereits im Wort Extremismus enthalten sei. Diesen Antrag…
„Der Bildungsausschuss des Groß-Gerauer Kreistags hat mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen, Linke/Offene Liste und FDP/FW einen Antrag der AfD abgelehnt, der darauf abzielte, Informationsveranstaltungen von Jugendoffizieren der Bundeswehr an den Schulen des Kreises…
