Anfrage: Linksextreme aus dem Kreis Groß-Gerau beim G20-Gipfel
Abg. Ingo Hensel (AfD-Fraktion) Betr.: Linksextreme aus dem Kreis Groß-Gerau beim G20-Gipfel 1. Liegen Erkenntnisse über die Teilnahme linker, linksradikaler oder linksextremer Gruppen aus dem Kreis Groß-Gerau an den G20-Protesten in Hamburg vor? 2. Liegen Erkenntnisse über die Teilnahme linker, linksradikaler oder linksextremer Einzelpersonen aus dem Kreis Groß-Gerau an den G20-Protesten in Hamburg vor? 3. […]
Resolutionsantrag: Politisch motivierte Gewalt entschieden bekämpfen
Die Rede dazu, so gehalten auf der Kreistagssitzung am 18.9.2017 von Dalida Dittmar (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrte Damen und Herren, der von uns als AfD-Fraktion eingebrachte Resolutionsantrag wird mit den gewohnten und vor allem hohlen Phrasen der drei Linksparteien hier im Parlament natürlich abgelehnt werden, dies ist uns klar. Gewalt zu […]
Der Kampf gegen „Hatespeech“ im Kreis Groß-Gerau
Ein Kommentarbericht von Dalida Dittmar Am 22. Mai 2017 fand im Landratsamt eine Veranstaltung zum Thema Hatespeech, auf deutsch Hassrede, statt. Definition des Begriffs: Angriffe auf die Würde eines Menschen mit Worten, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Skeptisch ging ich zu dieser Veranstaltung, wurde aber zumindest im ersten Teil insofern positiv überrascht, als dass die beiden hervorragenden Referenten […]
GG-Echo: Bleiberecht für Flüchtlinge
Einen AfD-Antrag, die Koalitionsinitiative um Fragen nach den Herkunftsländern der Geduldeten und den Gründen der Duldung zu ergänzen, lehnte der Kreistag mit allen anderen Fraktionsstimmen ab. Artikel im Groß-Gerauer Echo unser Änderungsantrag & Rede
Antrag: Bericht Alleinerziehende
Die Rede von Thorsten Blümlein (es gilt das gesprochene Wort) Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, es ist allgemein bekannt und auch in zahlreichen Studien nachgewiesen, dass Alleinerziehende und damit natürlich auch ihre Kinder, einem erhöhten Armutsrisiko ausgesetzt sind. Das Armutsrisiko von Kindern Alleinerziehender ist in den letzten 10 Jahren um 7% gestiegen, während […]
Rede zum Berichtsantrag Ultranet
Die Rede von Horst Zickler zum Berichtsantrag zu „Ultranet“, Kreistagssitzung 26.6.2017 (es gilt das gesprochene Wort): Gemäß den Ausführungen des Bundesamtes für Strahlenschutz bewirken die elektromagnetischen Felder der HGU mit Gleich-und Wechselstrom eine Überlagerung des Erdmagnetfeldes. Bei voller Ausschöpfung der zugelassenen Grenzwerte sind bestenfalls die Kompasse von Pfadfindern nicht mehr zu gebrauchen. Das ist das […]
Antrag: Bericht zum Thema unbegleitete minderjährige Ausländer
Die Rede von Dalida Dittmar (es gilt das gesprochene Wort): Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, das Phänomen der unbegleiteten minderjährigen Ausländer, im Fachjargon kurz UmAs genannt, ist nicht neu. Zum ersten Mal wurde der Kreis damit bereits Mitte der 90er Jahre konfrontiert. Damals waren es „nur“ 10 UmAs aus Äthiopien, […]
Änderungsantrag zum Koalitions-Antrag „Bleiberechtsperspektiven“
Die Rede von Irmgard Horesnyi (es gilt das gesprochene Wort): Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion begrüßt die vorliegende Beschlussvorlage zur Sammlung von Informationen grundsätzlich. Die Zurverfügungstellung von Informationen über grundlegende Sachverhalte ist die Grundlage für eine funktionierende Demokratie. Daher beginne ich mit auch gleich mit einer Korrektur der Zahl von […]
Rede zum Asylbericht
Die Rede von Ingo Hensel zum Asylbericht, Kreistagssitzung 26.6.2017 (es gilt das gesprochene Wort): Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, Der uns jetzt vorliegende Asylbericht ist zwar geeignet, etwas Licht in den Asyldschungel im Kreis Groß-Gerau zu bringen – immerhin werden uns neben weitschweifigen Erklärungen zur bestehenden Rechtslage, auch Zahlen und Daten über Anzahl und […]
GG-Echo: Artikel über Asylberichts-Debatte im Kreistag
Artikel des Groß-Gerauer Echos zum Thema Asylbericht auf der Kreistagssitzung am 26.6.2017 Heftige Kritik am Bericht und der Flüchtlingspolitik in Deutschland übte Ingo Hensel von der AfD. Finanzielle Belastungen würden nur zum Teil ausgewiesen, so Hensel. Die Sozialsysteme kämen durch die Zuwanderung an die Grenzen ihrer Belastungsfähigkeit. Verschärft werde dies, „wenn uns die Asylbegehrer noch […]